Das Internet hat unser Leben in vielerlei Hinsicht vereinfacht und verbessert, aber es hat auch neue Risiken und Probleme geschaffen. Die Europäische Union hat einen bedeutenden Schritt unternommen, um den digitalen Raum vor der Verbreitung illegaler Inhalte zu schützen und die Verantwortlichkeit von Plattformen zu erhöhen: den Digital Services Act (DSA).
Der DSA soll sicherstellen, dass digitale Dienstleistungsanbieter mehr Verantwortung für die Inhalte übernehmen, die auf ihren Plattformen verbreitet werden. Das bedeutet, dass sie wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler oder schädlicher Inhalte ergreifen müssen. Der Digital Services Act legt verbindliche Vorschriften für alle digitalen Dienste fest, die Verbrauchern Waren, Dienstleistungen oder Inhalte vermitteln. Er gilt für alle Online-Dienste, die in der Europäischen Union angeboten werden, unabhängig vom Niederlassungsort des Anbieters. Allerdings variieren die Sorgfaltspflichten, je nach Unternehmensgröße.
Das Wichtigste auf einen Blick:
- Der Digital Services Act (DSA) soll ab dem 24. Februar 2024 digitale Dienstleister, insbesondere Online-Plattformen, zu mehr Schutz und Transparenz für Verbraucher verpflichten.
- Bereits ab dem 25. August 2023 sind sehr große Plattformen und Suchmaschinen mit mehr als 45 Millionen Nutzern pro Monat in der EU dazu angehalten, erste Vorgaben umzusetzen, darunter neue Transparenzregeln und Beschwerdemöglichkeiten.
- Ein zentraler Grundsatz lautet: Was offline illegal ist, muss auch online illegal sein.
- Verbraucher erhalten konkrete Beschwerdemöglichkeiten, um Verstöße zu melden.